Netzbeschluss
Um mittelgrosse Städte und Agglomerationen sowie Berg- und Randregionen verkehrsmässig gut anzubinden, haben Bundesrat und Parlament mit dem Netzbeschluss entschieden, auf Anfang 2014 rund 383 Kilometer bestehende kantonale Strecken neu ins Nationalstrassennetz aufzunehmen. Mit dem Netzbeschluss kann zudem die Planung an den beiden Netzergänzungen in Morges / Lausanne sowie im Zürcher Glatttal fortgesetzt werden. Damit können gravierende Engpässe beseitigt werden. Der Netzbeschluss schafft zudem die Basis zur Finanzierung verschiedener Umfahrungen. Dies entlastet die Bevölkerung von Verkehr und Lärm.
Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist wichtig für die Schweiz. Mit dem neuen Netzbeschluss werden national bedeutende Strecken ins Nationalstrassennetz integriert. Das 1960 festgelegte Netz muss aufgrund veränderter Bedürfnisse angepasst werden. Wichtige Gebiete werden besser erschlossen. Künftig werden alle Kantonshauptorte über einen Nationalstrassen-Anschluss verfügen.
Bedeutung der Übernahme durch den Bund
Als Strassen von nationaler Bedeutung werden die Strecken künftig höheren Standards in Bezug auf die Verfügbarkeit, die Verträglichkeit und die Sicherheit genügen. Beispielsweise werden höhere Anforderungen an den Winterdienst oder an den Schutz vor Naturgefahren gestellt. Wo es die Sicherheit erfordert, werden separate Anlagen für Radfahrer und Fussgänger geschaffen. Von der besseren Verfügbarkeit und den höheren Ausbaustandards profitieren alle - die Bevölkerung vor Ort, Klein- und Grossbetriebe sowie die Automobilistinnen und Automobilisten
Bedeutung für den Kanton Aargau
Heute liegen im Kanton Aargau rund 99 Kilometer Nationalstrassen. Mit der Anpassung des Netzbeschlusses übergibt der Kanton Aargau 5,4 Kilometer dem Bund. Damit verlängert sich das Nationalstrassennetz im Aargau auf rund 104 Kilometer Nationalstrassen 1. und 2. Klasse.
Betroffen ist folgender Abschnitt:
- Zubringer Aarau - Aarau Ost mit 5,4 Kilometern Länge. Die Strecke bindet den Kantonshauptort über Nationalstrassen an die grossstädtische Agglomeration Zürich an.
Der Kanton Aargau wird mit dem Netzbeschluss jährlich um rund 4 Millionen Franken entlastet. Zudem entfallen Kosten für zwingend erforderliche Projekte wie Lärmschutzmassnahmen zur Umsetzung der Lärmschutzverordnung. Die Entlastung setzt sich wie folgt zusammen (Berechnungsbasis: Beiträge 2010):
| Laufende Kosten für Unterhalt und Betrieb (Bedarf gemäss ASTRA-Schätzung): | - 1,97 Mio. CHF |
| Erhöhter Beitrag aus dem Reinertrag der Vignettenpreiserhöhung: | - 1,88 Mio. CHF |
| Auswirkungen auf nicht werkgebundene Beiträge: | - 0,58 Mio. CHF |
| Reduktion des Globalbeitrags des Bundes an die Hauptstrassen im Kanton: | + 0,34 Mio. CHF |
| Saldo: | - 4,09 Mio. CHF |
Auf der zu übernehmenden Strasse steht der Bau eines nationalen Wildtierkorridors zur Diskussion. Die Planungen des Kantons sind bereits weit fortgeschritten.
Weitere Projekte des Bundes
Zur Engpassbeseitigung auf dem gesamten Nationalstrassennetz hat das Parlament ausserdem 5,5 Milliarden Franken gesprochen. Erste Projekte des Programms Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz sind in der Realisierung, so zum Beispiel der 6-Spur-Ausbau zwischen Härkingen und Wiggertal. Weitere sollen planerisch konkretisiert werden wie zum Beispiel der Ausbau Aarau Ost - Birrfeld. Die Projekte Aarau West - Aarau Ost und Birrfeld - Wettingen inkl. 4. Röhre Baregg sind in der aktuellen Vernehmlassungsvorlage zur zweiten Programmbotschaft Engpassbeseitigung im Modul 4 und werden nicht weiter bearbeitet. Bei den Abschnitten Wiggertal - Oftringen und Augst - Verzweigung Rheinfelden handelt es sich um Fahrstreifenergänzungen von weniger als zwei Kilometern, die ausserhalb der Engpassbeseitigung über die Spezialfinanzierung Strassenverkehr realisiert werden.
Im Rahmen der Agglomerationsprogramme stehen zudem landesweit für Verbesserungen der Verkehrsinfrastrukturen weitere 6 Milliarden Franken bereit. Diese Gelder kommen dem öffentlichen Verkehr, dem motorisierten Individualverkehr und dem Langsamverkehr zugute. Von der Mitfinanzierung der Agglomerationsprogramme profitiert auch der Kanton Aargau mit den Agglomerationsprogrammen Aarau-Ost, Aareland, Basel und Zürich (Limmattal). Die Agglomerationsprogramme 1. Generation hat der Bund mit 55,66 Millionen Franken für Aargau-Ost, mit 32,24 Millionen Franken für Aareland, mit 85,70 Millionen Franken für Basel und mit 403,75 für Zürich unterstützt. Für die Agglomerationsprogramme 2. Generation sind gemäss Vernehmlassungsbericht 49,11 Millionen Franken für Aargau-Ost und 54,99 Millionen Franken für Aareland vorgesehen. Mit diesen finanziellen Mitteln werden bedeutende Massnahmen in der Agglomeration unterstützt wie zum Beispiel das Projekt Doppelspurausbau BDWM (Bremgarten-Dietikon-Bahn, Wohlen-Merenschwand-Bus), oder die Aufwertung der Ortsdurchfahrt Oberentfelden Zentrum durch eine Eigentrassierung. Ein weiteres Projekt ist die Entsorgung Aarburg, Oftringen, Zofingen (ERZO) auf dem Wiggertalabschnitt bis Bernstrasse. Auch der Ortskern in Buchs soll mit einer Verbindungsspange Torfeld Süd Aarau bis Buchs Nord aufgewertet werden. Zudem sollen die Unfallschwerpunkte auf den Kantonsstrassen sowie im Rahmen der Zentrumsentwicklung der Knoten Mutschellen saniert werden. Ausserdem werden diverse Lücken im Langsamverkehrsnetz geschlossen.
Für das langfristige strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) sind insgesamt 42,5 Milliarden Franken für Bahnvorhaben vorgesehen. Im Rahmen des Ausbauschrittes 2025 profitiert der Kanton Aargau von einer Leistungssteigerung auf der Strecke Rupperswil - Mägenwil, so dass der 1/2h-Takt sichergestellt wird. Langfristig sind auf der Strecke Bern - Zürich weitere Kapazitätsausbauten vorgesehen. Die Trassenkapazität für den Güterverkehr wird auch während der Hauptverkehrszeiten des Personenverkehrs sichergestellt. Die Entlastung des Raums Baden/Wettingen vom Güterverkehr soll mit einer Führung der Güterzüge von Basel zum Rangierbahnhof Limmattal (RBL) via Heitersberg erfolgen. Dazu soll eine eingleisige Verbindungslinie bei Mägenwil gebaut werden.
