Bundespräsidentin reist für Gespräche mit Staats- und Regierungschef nach Georgien
Bern, 30.11.2017 - Bundespräsidentin Doris Leuthard trifft am Montag, 4. Dezember 2017, in der georgischen Hauptstadt Tiflis den georgischen Präsidenten Giorgi Margwelaschwili und Premierminister Giorgi Kwirikaschwili zu separaten Gesprächen. Der Besuch würdigt das 25-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Schweiz und Georgien. Thematisch stehen neben bilateralen Fragen die regionale Nachbarschafts- und Sicherheitspolitik im Vordergrund.
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Georgien sind gut und intensiv. Mit Blick auf den wirtschaftlichen Austausch wird bei den Treffen insbesondere das Freihandelsabkommen EFTA-Georgien zur Sprache kommen, das zwischen der Schweiz und Georgien voraussichtlich im Frühling 2018 in Kraft treten wird. Damit verbunden sind Hoffnungen auf noch engere wirtschaftliche Beziehungen.
Im Zentrum der Schweizer Tätigkeit im Südkaukasus steht die Friedensförderung. Seit 2009 vertritt die Schweiz im Rahmen von Schutzmachtmandaten die diplomatischen Interessen Georgiens in Moskau und die Interessen Russlands in Tiflis.
Bereits ab 1988 hat sich die Schweiz mit bilateraler Zusammenarbeit, Konflikttransformation und bis Ende 2016 auch mit humanitärer Hilfe im Südkaukasus engagiert. Die aktuelle Kooperationsstrategie 2017 bis 2020 bestätigt die hohe politische und wirtschaftliche Relevanz der Region aus Schweizer Sicht. Sie zielt auf eine nachhaltige und inklusive Wirtschaftsentwicklung, wirkungsvolle demokratische Institutionen und die menschliche Sicherheit ab. Im Rahmen der Ostzusammenarbeit engagiert sich die Schweiz mit einem Budget von 76 Millionen Franken im Südkaukasus.
Bundespräsidentin Leuthard wird bei ihrem Besuch in Georgien auch dort tätige Repräsentanten schweizerischer Unternehmen treffen. Des Weiteren sieht das Programm neben den offiziellen Gesprächen mit Präsident Margwelaschwili und Premier Kwirikaschwili ein Treffen mit Parlamentspräsident Irakli Kobakhidze vor.
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