Präsidialbesuch in Italien

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Dienstag, 29. September 2020, in Rom den italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella sowie Regierungschef Giuseppe Conte getroffen. Dabei würdigten beide Seiten die gute Zusammenarbeit während der Corona-Krise. Sie wollen dafür sorgen, dass das Abkommen über die Besteuerung von Grenzgängern bis Ende Jahr unterzeichnet werden kann. Themen waren zudem der Umwelt- und Klimaschutz und die Investitionen für den Wiederaufschwung.

Bei den Gesprächen mit Ministerpräsident Conte und dem italienischen Staatspräsidenten Mattarella ging es um die Bewältigung der Corona-Krise und die Lehren daraus. Die aussergewöhnliche Lage habe gezeigt, wie wichtig gute Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien seien, erklärten beide Seiten. Sie vereinbarten, sich weiter eng abzusprechen. Der Einbezug der Schweiz in die europäischen Krisenbewältigungsmechanismen hat sich bewährt. Die Treffen waren zudem der Frage gewidmet, wie ein nachhaltiger Wiederaufschwung («Green Recovery») gelingen kann.

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Stärkung der Verkehrsverlagerung

Mit Ministerpräsident Conte thematisierte Bundespräsidentin Sommaruga zudem bilaterale Themen wie die Verkehrspolitik. Beide Seiten würdigten das Anfang September vereinbarte Abkommen zum Ausbau der Simplon-Bahnlinie und bekräftigten die Absicht, die Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs auf die Schiene weiter zu stärken.

Rund 70‘000 Grenzgänger pendeln in die Schweiz

Beide Seiten betonten die Bedeutung der politischen, kulturellen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Kontakte für beide Länder. Italien ist für die Schweiz der drittwichtigste Handelspartner und die Schweiz der viertgrösste Exportmarkt für Italien. Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien sind besonders eng entlang der gemeinsamen Grenze, wo mehr als 70‘000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger täglich in die Schweiz zur Arbeit kommen. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Ministerpräsident Giuseppe Conte würdigten die Fortschritte beim 2015 ausgehandelten Abkommen zur Besteuerung von Grenzgängern. Beide Seiten sind gewillt dafür zu sorgen, dass es bis Ende Jahr unterzeichnet werden kann.