Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

Hand, die Fernsehbedienung betätigt
Das Stimmvolk hat im Juni 2015 eine Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) beschlossen. Damit wird die heutige Empfangsgebühr durch eine allgemeine Abgabe ersetzt.

Radio und TV können heute fast überall und jederzeit empfangen werden - auch mit Handy, Tablet oder Computer. Bundesrat und Parlament haben darum vorgeschlagen, die heutige Empfangsgebühr durch eine allgemeine Abgabe zu ersetzen und das Gesetz entsprechend anzupassen. Das Stimmvolk hat der Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) am 14. Juni 2015 zugestimmt und damit auch eine Stärkung der lokalen Radio- und TV-Stationen mit Service Public-Auftrag beschlossen.

Das revidierte Gesetz trat per 1. Juli 2016 in Kraft - zusammen mit den dazu gehörenden Verordnungen. Der Wechsel zur allgemeinen Abgabe wird spätestens 2019 erfolgen. Bis dann gelten die heutigen Gebühren. Mit dem Wechsel sinkt die Abgabe von derzeit 451 Franken auf maximal 400 Franken pro Jahr.

Die Verbesserungen für die lokalen Radio- und TV-Stationen mit Service-Public-Auftrag greifen mit Inkrafttreten des Gesetzes (Juli 2016). Die Radio- und TV-Stationen erhalten einerseits mehr Geld für die Digitalisierung und Aus- und Weiterbildung der Mitarbeitenden, andererseits wird ihr Anteil aus den Gebührenerträgen erhöht.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Bundesamts für Kommunikation BAKOM:

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Anlässe

Zuständiges Bundesamt

Bundesamt für Kommunikation BAKOM
Ja zur Revision des RTVG

https://www.uvek.admin.ch/content/uvek/de/home/kommunikation/rtvg-revision.html