Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat sich am 22. Mai 2022 in Davos mit Robert Habeck, dem deutschen Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, getroffen. Sie haben dabei über die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Energieversorgung gesprochen.
Beide Länder sind daran, die Abhängigkeit von russischem Gas rasch zu senken und die Dekarbonisierung voranzutreiben. Um allfällige Engpässe besser bewältigen zu können, haben sie vereinbart, zur gegenseitigen Unterstützung Verhandlungen für ein Solidaritätsabkommen aufzunehmen. Auf dem Programm in Davos standen zudem Gespräche mit dem indonesischen Energieminister Arifin Tasrif sowie mit Xie Zhenua, dem chinesischen Sondergesandten für das Klima.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga beim Treffen mit dem deutschen Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck
Die Gespräche in Davos standen unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf Europa. Mit dem deutschen Amtskollegen Robert Habeck sprach Bundesrätin Simonetta Sommaruga über die Massnahmen, welche die beiden Länder getroffen haben, um die Abhängigkeit von russischem Gas zu senken und die nötigen Gasreserven zu schaffen. Um die Gasversorgung zu stärken, haben die Schweiz und Deutschland abgemacht, rasch Verhandlungen für ein Solidaritätsabkommen aufzunehmen.
Thematisiert wurden auch die Massnahmen zur Stärkung der Stromversorgung. Aufgrund der hohen Preisausschläge und des erhöhen Liquiditätsbedarfs der Stromunternehmen, hat der Bundesrat einen Rettungsschirm erarbeitet. Die deutsche Regierung hat Anfang April ebenfalls einen Schutzschild geschaffen. Eine sichere Stromversorgung ist für Bevölkerung und Wirtschaft zentral. Entscheidend dafür ist auch die Netzstabilität. Bundesrätin Sommaruga zeigte auf, welche Rolle die Schweiz dabei spielen kann. Eine enge Zusammenarbeit ist sowohl im Strombereich als auch beim Gas im Interesse beider Länder. Beim Treffen dabei war auch Wirtschaftsminister Guy Parmelin.
Bundesrätin Sommaruga hat sich vor dem Gespräch mit Minister Habeck in Davos mit Arifin Tasrif, dem indonesischen Energieminister, getroffen. Sie sprachen über den Ausbau der erneuerbaren Energien. Indonesien unterstützt z.B. finanzschwache Haushalte, damit sie auf dem Dach eine Solaranlage installieren können, und hat ein Gebäudeprogramm gestartet. Im Gasbereich gehört Indonesien zu den Ländern, die Flüssiggas (LNG) exportieren.
Treffen mit dem chinesischen Sondergesandten für das Klima
Beim Treffen mit Xie Zhenhua, dem chinesischen Sondergesandten für das Klima, ging es um die Finanzierung der Klimaschutzmassnahmen sowie der Schäden und Verluste, die aufgrund des Klimawandels entstehen, etwa durch den Anstieg des Meeresspiegels oder die Häufung von Dürren.
