Richtigstellung zu Beitrag von Radio SRF

Bundesrat Rösti unterstützt den Ausbau von Bahn und Strasse in unverändertem Rahmen. 

In der Sendung «HeuteMorgen» vom 9. Mai 2023 bei Radio SRF wurde in den Raum gestellt, Verkehrsminister Albert Rösti bremse Ausbaupläne auf der Bahnstrecke zwischen Aarau und Zürich aus. Diese Information ist falsch. Ein Ausbau der Bahnstrecke zwischen Olten bzw. Aarau und Zürich wird wie geplant als vorrangiges Projekt geprüft. Der Bundesrat wird dem Parlament im Jahr 2026 die Botschaft zum nächsten Bahn-Ausbauschritt unterbreiten.

Im Auftrag des Parlaments prüft der Bundesrat für den nächsten Bahn-Ausbauschritt den Ausbau bzw. eine Direktverbindung auf der Strecke Aarau-Zürich als eines von mehreren prioritären Projekten. Dies hat der Bundesrat mit seiner Vernehmlassungsvorlage zum Stand der Bahn-Ausbauschritte und zur Perspektive «BAHN 2050» im Juni 2022 bestätigt. Damit will der Bundesrat die Voraussetzungen dafür schaffen, dass auf dieser hoch belasteten Strecke zusätzliche Züge fahren können. Entgegen einem Beitrag in der SRF-Sendung «HeuteMorgen» vom 9. Mai 2023 steht Bundesrat Albert Rösti, Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), voll und ganz hinter diesem Vorhaben. Der Bundesrat wird dem Parlament im Jahr 2026 seine Botschaft mit konkreten Vorschlägen unterbreiten.

Ebenso steht Bundesrat Rösti dafür ein, die Autobahn zwischen Bern und Zürich wie schon in früheren Jahren geplant auf zwei Abschnitten auszubauen. Der Bundesrat hat im Februar 2023 mit seiner Botschaft für die Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes frühere Beschlüsse hierzu weiter konkretisiert. Konkret sind ein Achtspur-Ausbau Wankdorf – Schönbühl und die Erweiterung der Strecke Schönbühl – Kirchberg auf sechs Fahrspuren geplant.

Die Ausbauten der Eisenbahn und der Autobahn werden über separate, zweckgebundene Fonds finanziert. Sie stehen in keinem Konkurrenzverhältnis und sind aufeinander abgestimmt.

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