Schweiz vereinbart engere Zusammenarbeit mit China im Verkehrs- und Waldbereich

Bern, 30.05.2013 - Bundesrätin Doris Leuthard hat heute in Peking zwei Abkommen unterzeichnet, die eine engere Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und China in den Bereichen Verkehr und Wald vorsehen. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) traf sich zudem mit Staatsrat Yang Jiechi sowie mehreren Ministern der chinesischen Regierung.

Bundesrätin Leuthard und Verkehrsminister Yang Chuantang unterzeichneten ein Abkommen (Memorandum of Understanding; MoU), das den Rahmen für eine bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen des Strassen-, Schienen- und Luftverkehrs schafft. Konkret wurde vereinbart, bei der Entwicklung der Technologien auf dem Gebiet von Verkehrssicherheit und Umweltschutz zu kooperieren. Weiter geht es um Planung und Entwicklung integrierter Verkehrssysteme und grosser Verkehrsinfrastrukturprojekte sowie um Bau, Unterhalt und Betrieb von Tunneln, Brücken, Strassen und Schienen. Der Austausch wird mittels Expertengesprächen und Workshops stattfinden. Möglich sind auch gegenseitige Besuche von Verwaltungs- und Technologievertretern. Der Bundesrat hat das Abkommen an seiner Sitzung vom 15. Mai 2013 gutgeheissen.

Ein weiteres MoU schloss Bundesrätin Leuthard mit Zhao Shucong ab, dem Vorsteher der staatlichen Waldverwaltung Chinas. Dieses Abkommen bezweckt einen Austausch von Know-How bei der Bewirtschaftung und beim Schutz von Wäldern. Die chinesischen Behörden sind daran interessiert, zu erfahren, wie in der Schweiz naturnaher Waldbau betrieben wird und wie die Waldwirtschaft zwischen Eigentümern und Forstdiensten organisiert ist. Die Schweiz ihrerseits möchte die Problematik der Einschleppung von Waldschädlingen - etwa aus China - am Ursprungsort angehen. Aktuelles Beispiel dafür ist der Asiatische Laubholzbockkäfer.

Dem für aussenpolitische Fragen zuständigen Staatsrat Yang Jiechi stattete Bundesrätin Leuthard einen Höflichkeitsbesuch ab. Dabei wurden die kürzliche Reise des chinesischen Premierministers in die Schweiz sowie das vor dem Abschluss  stehende Freihandelsabkommen gewürdigt.

Ausgangspunkt des Gesprächs mit Wasserminister Chen Lei war die seit über zehn Jahren bestehende bilaterale Zusammenarbeit bei der Naturgefahrenprävention. So bauten Experten beider Länder gemeinsam im Karakorumgebirge in der Provinz Xinjiang auf 4700 Metern Höhe eine Klimamess-Station, welche dazu dient, einen Gletscher und die Bildung gefährlicher Gletscherseen zu beobachten.Es wurden neue Projekte für andere Gebiete erörtert, etwa im Bereich Staudämme. Bundesrätin Leuthard lud Minister Chen zu einem Treffen in die Schweiz ein. Dieser Besuch soll im Frühling 2014 im Kanton Wallis stattfinden.

Energieeffizienz für die Schweiz und China zentral

Mit Vizeminister Wu Xinxiong, dem Vorsteher der nationalen Energiebehörde Chinas, diskutierte Bundesrätin Leuthard über die nationalen und globalen Entwicklungen im Energiesektor. Wie die Schweiz, so ist auch China daran, Massnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz umzusetzen. Allerdings gibt es bei den Wirtschaftsstrukturen und Entwicklungsstadien beträchtliche Unterschiede: Während die Schweiz eine Stabilisierung ihres Stromverbrauchs anstrebt, versucht China das jährliche Wachstum des Stromverbrauchs auf 8 Prozent zu drosseln. China verfolgt das verbindliche Ziel, die Energieintensität (d.h. Energieverbrauch pro BIP-Einheit) bis 2015 um 16 Prozent gegenüber dem Jahr 2010 zu senken. Massgeblich dazu beitragen wird das Top-10‘000-Programm, das die grössten Unternehmen und die Provinzregierungen zu Effizienzmassnahmen verpflichtet. Ausserdem beabsichtigt die chinesische Regierung, die einheimische Solarstrom-Produktion bis zum Jahr 2014 gegenüber 2012 zu verdreifachen, um einen Teil der chinesischen Überkapazitäten bei der Produktion von Solarpanels aufzufangen. Die Minister vereinbarten, die bilaterale Zusammenarbeit im Energiebereich zu vertiefen.

Beim Gespräch mit Umweltminister Zhou Shengxian stand die Umsetzung des 2012 abgeschlossenen MoU im Zentrum. In diesem Abkommen haben die beiden Länder vereinbart, den Austausch von Know-How und Information in den Gebieten Luftreinhaltung, Gewässer- und Naturschutz sowie Abfallmanagement zu erleichtern. Die Schweiz hat sich erneut bereit erklärt, ihre Erfahrungen bei der Qualitätskontrolle der Luftreinhaltung mit China zu teilen. Minister Zhou und Bundesrätin Leuthard tauschten sich zudem über die wichtigsten Ergebnisse des ersten gemeinsamen Treffens der Vertragsparteienkonferenzen der drei globalen Chemikalien- und Abfallkonventionen aus. Dieses Treffen hatte anfangs Mai in Genf stattgefunden.

Bundesrätin Leuthard weilt auf Einladung des Wasserministeriums in Peking. Sie wird morgen Freitag nach Hongkong weiterreisen, um mit dem Verkehrs- und dem Umweltminister sowie mit Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft dieser Sonderverwaltungsregion Gespräche zu führen.


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