Bundesrätin Doris Leuthard traf Verkehrs- und Energieminister der Niederlande

Bern, 31.10.2013 - Bundesrätin Doris Leuthard hat heute im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Den Haag mit der Verkehrsministerin und dem Energieminister der Niederlande Gespräche geführt. Die UVEK-Vorsteherin vereinbarte mit Verkehrsministerin Melanie Schultz van Haegen ein gemeinsames Vorgehen, um Kapazitätsengpässe auf dem Schienenkorridor Rotterdam-Genua zu verhindern. Im Energiebereich wollen die Schweiz und die Niederlanden inskünftig enger zusammenarbeiten.

Im Vordergrund des Treffens mit Verkehrs- und Umweltministerin Melanie Schultz van Haegen stand der Güterverkehr. Bundesrätin Leuthard und Ministerin Schultz van Haegen unterstrichen die Notwendigkeit, die Bahnstrecke Rotterdam - Genua zu einem leistungsfähigen, modernen Korridor für den Güterverkehr weiter zu entwickeln. Für die Verlagerungspolitik ist dieser Korridor zentral. Mit dem Bau der NEAT leistet die Schweiz einen grossen Beitrag für seine Stärkung. Auch die Niederlande haben sich mit den Projekten Maasvlakte 2 und dem Bau der Betuwe-Linie massgeblich daran beteiligt. Hingegen sind auf anderen Abschnitten des Korridors, insbesondere in Deutschland, längerfristig Kapazitätsengpässe nicht ausgeschlossen. Bundesrätin Leuthard und Ministerin Schultz van Haegen waren sich daher einig, dass ein künftiger Austausch im Koordinationsorgan dieses Korridors von grosser Bedeutung sein wird. Sie diskutierten darüber hinaus über das vierte Bahnpaket der EU.

Im Umweltbereich verbindet die Schweiz und die Niederlande das gemeinsame Engagement für den Rhein, welches sie am Montag an der Rheinministerkonferenz in Basel bekräftigt haben, sowie für einen griffigen Klimaschutz. Im Hinblick auf die UNO-Klimakonferenz in Warschau im November unterstrichen Bundesrätin Leuthard und Ministerin Schultz van Haegen, dass das aktuelle Klimaregime gestärkt werden muss und dass alle Länder in die Anstrengungen für die Reduktion der Treibhausgasemissionen nach 2020 einzubeziehen sind.

Energieversorgung nachhaltiger gestalten

Mit dem für Energiefragen zuständigen Wirtschaftsminister Henk Kamp tauschte sich die Vorsteherin des UVEK eingehend über die Energiepolitik der beiden Länder aus. Wie die Schweiz so verfolgen auch die Niederlande das Ziel einer nachhaltigen Energieversorgung und einer Senkung des Energieverbrauchs. Besprochen wurden die grenzüberschreitende Auswirkung der massiven Einspeisung deutschen Windstroms auf die Nachbarländer, die Notwendigkeit eines effizienteren und harmonisierten Energiemarkt-Designs in Europa, die Förderung erneuerbarer Energien, die Ausgestaltung von energiepolitischen Zielen nach 2020 in Europa sowie die straffen Genehmigungsverfahren für Infrastrukturen in den Niederlanden. Die beiden Minister vereinbarten, eine verstärkte bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Energieeffizienz und der Innovation zu prüfen.

Thema war auch eine Intensivierung der bisherigen Zusammenarbeit zwischen den Netzgesellschaften der beiden Länder, Swissgrid und Tennet. Bundesrätin Leuthard informierte Minister Kamp zudem über den Stand der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU über ein Stromabkommen. Beide Staaten sind an einem baldigen Abschluss interessiert.

Im Anschluss an diese Treffen besichtigte die Schweizer Verkehrsministerin den Frachthafen von Rotterdam. Dort erläuterte sie gegenüber Vertretern der Logistikbranche die Güterverkehrspolitik der Schweiz.

Bundesrätin Leuthard wurde auf dem Arbeitsbesuch begleitet von Pierre-Alain Graf, dem CEO von Swissgrid, sowie von Peter Hadorn, dem Direktor von Port of Switzerland.


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