Schweiz und Georgien erwarten Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen
Bern, 04.12.2017 - Beim Besuch von Bundespräsidentin Doris Leuthard in Georgien am Montag, 4. Dezember 2017, haben beide Seiten die freundschaftlichen und engen Bande zwischen der Schweiz und Georgien gewürdigt. Der Präsidialbesuch stand im Zeichen des 25. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Mit dem georgischen Präsidenten Giorgi Margwelaschwili und Premierminister Giorgi Kwirikaschwili diskutierte die Bundespräsidentin über die Vertiefung des Austausches.
Beide Seiten unterstrichen die Erwartungen, die mit dem Freihandelsabkommen zwischen Georgien und der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) verbunden sind. Für die Schweiz wird das Abkommen voraussichtlich im Frühling 2018 in Kraft treten. Der solide Rechtsrahmen in den bilateralen Beziehungen soll durch ein Abkommen über den Schutz von Herkunftsbezeichnungen weiter gestärkt werden. Das Potential für einen deutlichen Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen ist unter anderem in den Sparten Verkehr, Tourismus, Logistik und Energie signifikant.
In politischer Hinsicht können die Schweiz und Georgien gute und enge Beziehungen vorweisen. Die Bundespräsidentin betonte, dass die Schweiz auf den internationalen Austausch zwischen Bergregionen grossen Wert lege – dies umso mehr angesichts der Herausforderung durch den Klimawandel. Die aktuelle Kooperationsstrategie für den Südkaukasus bestätigt die hohe politische und wirtschaftliche Relevanz der Region aus Schweizer Sicht. Ziele sind eine nachhaltige und inklusive Wirtschaftsentwicklung, wirkungsvolle demokratische Institutionen und die menschliche Sicherheit.
Ein wichtiges Thema der Gespräche waren auch die Guten Dienste der Schweiz und die georgisch-russischen Beziehungen. Die Schweiz vertritt seit 2009 im Rahmen von Schutzmachtmandaten die diplomatischen Interessen Georgiens in Moskau und die Interessen Russlands in Tiflis. Mit beiden Seiten gebe es eine ausgezeichnete Zusammenarbeit, erklärte die Schweizer Delegation.
Ebenfalls zur Sprache kamen die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Georgien auf internationaler Ebene, die Beziehungen Georgiens zur Europäischen Union und dem Schengen-Raum sowie das von China lancierte Projekt der Belt and Road Initiative, zu der Ende November eine internationale Konferenz in Tiflis stattfand.
Bundespräsidentin Leuthard traf in Georgien auch in dem Land tätige Repräsentanten von Schweizer Unternehmen. Am Denkmal auf dem Heldenplatz in Tiflis legte sie einen Kranz nieder. Des Weiteren sah das Programm ein Treffen mit Parlamentspräsident Irakli Kobakhidze vor und einen Besuch des Parlaments.
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