Infrastrukturstrategie des Bundes

Symbolbild: Infrastrukturstrategie

Die leistungsfähigen und gut funktionierenden Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetze in der Schweiz sichern die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und den inneren Zusammenhalt des Landes. Damit dies auch 2030 noch der Fall ist, müssen die bestehenden Netze in ihrer Substanz erhalten, die Kapazitäten optimal bewirtschaftet und systemgefährdende Engpässe rechtzeitig beseitigt werden. Dies ist notwendig, weil die Nachfrage nach Infrastrukturdienstleistungen weiterhin wachsen wird.

Zu diesen Schlüssen kommt der Strategiebericht «Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz», mit dem der Bundesrat erstmals eine Gesamtschau über die massgeblich im Zuständigkeitsbereich des Bundes liegenden Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetze vorlegt.

Der Bericht streicht die volkswirtschaftliche Bedeutung gut funktionierender Infrastrukturnetze heraus und zeigt die strategischen Stossrichtungen auf. Besonders wichtig sind:

  • Erhaltung der Leistungsfähigkeit und laufende Modernisierung der hoch entwickelten Infrastrukturnetze
  • Schutz der Bevölkerung und der Umwelt
  • Unterstützung der angestrebten Raumentwicklung
  • Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung der Infrastruktursektoren
  • Sicherstellen der nachhaltigen Finanzierung

Schliesslich ist bei den staatlich finanzierten Landverkehrsnetzen (Nationalstrassen und Schienennetz) für einen möglichst wirtschaftlichen Betrieb und für eine nachhaltige Finanzierung zu sorgen. Daher ist mittelfristig eine Erhöhung der Nutzerbeiträge an die Infrastrukturkosten nötig. Langfristig schlägt der Bundesrat flächendeckende, verkehrsträgerübergreifende, leistungsabhängige Mobilitätsabgaben («Mobility Pricing») vor. Diese orientieren sich an der effektiv zurückgelegten Strecke und können zusätzlich die Qualität der Infrastrukturen, die aktuelle Verkehrsnachfrage und ökologische Kriterien berücksichtigen. Dadurch schaffen sie einen Anreiz zur optimalen und nachhaltigen Nutzung der verschiedenen Verkehrsträger.

Bericht

Anhörungsverfahren

Vom 3. November 2009 bis zum 12. Februar 2010 führte das UVEK eine öffentliche Anhörung zur Infrastrukturstrategie durch. Eine Zusammenfassung der insgesamt 51 Stellungnahmen von politischen Parteien, von Repräsentanten der Kantone und Gemeinden sowie von Verbänden und Interessenvertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft findet sich im Ergebnisbericht:

Die folgenden Dokumente enthalten die Stellungnahmen der Anhörungsteilnehmer im originalen Wortlaut (gemäss der Gliederung des Ergebnisberichts):

Reden

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