Bundesrätin Doris Leuthard unterzeichnet Quecksilberkonvention in Japan
Bern, 03.10.2013 - Vom 9. bis zum 12. Oktober 2013 reist Bundesrätin Doris Leuthard zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Japan. In Kumamoto wird die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK die Quecksilberkonvention unterzeichnen. Dank diesem Übereinkommen kann der Austritt von Quecksilber in die Umwelt wirksam verringert werden. In Tokio wird UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard voraussichtlich Gespräche mit zwei Mitgliedern der japanischen Regierung führen.
Die Quecksilberkonvention oder Minamata-Konvention (benannt nach der japanischen Stadt Minamata, wo ab den 1940er-Jahren eine schwere Quecksilberkontamination zahlreiche Opfer forderte) wird am 10. und 11. Oktober 2013 in Kumamoto zur Unterzeichnung durch die Staaten aufgelegt. Nachdem der Bundesrat am 13. September 2013 die neue Übereinkunft genehmigt hat, wird Bundesrätin Doris Leuthard nach Kumamoto reisen, um die Konvention – an deren Zustandekommen die Schweiz massgeblichen Anteil hat – zu unterzeichnen. Anschliessend muss das Übereinkommen vom Parlament ratifiziert werden.
Die Konvention schränkt die Produktion von Quecksilber und seine Verwendung bei der Herstellung von Produkten und in industriellen Prozessen ein. Zudem regelt sie die Lagerung und Behandlung von quecksilberhaltigen Abfällen und sieht einen Überwachungsmechanismus vor, der ihre Einhaltung sichern soll. In Kumamoto wird Bundesrätin Leuthard den Entscheid der Schweiz bekräftigen, mit einem ausserordentlichen Beitrag die Entwicklungsländer zu unterstützen und damit einen Anstoss für die rasche Umsetzung der Konvention zu geben. Die Quecksilberkonvention, die im Januar dieses Jahres in Genf verabschiedet wurde, ist das Ergebnis eines gemeinsamen Vorstosses der Schweiz und Norwegens.
In Tokio wird UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard Gespräche mit zwei Mitgliedern der japanischen Regierung führen. Auf dem Programm des Arbeitsbesuchs vorgesehen ist ein Treffen mit Akihiro Ota, dem Minister für Raumplanung, Infrastruktur und Verkehr, sowie eine Unterredung mit einem hochrangigen Vertreter des japanischen Ministeriums für Wirtschaft, Handel, Industrie und Energie.
Hinweis an die Medienschaffenden: Am Freitag, 11. Oktober 2013, findet am frühen Abend in der Bibliothek der Schweizer Botschaft in Tokio ein Point de Presse mit Bundesrätin Leuthard statt.
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