Die Schweiz engagiert sich für Frieden und Sicherheit auf der Welt sowie für international verlässliche Regeln. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga führte zu diesem Zweck direkte Gespräche mit Präsidentinnen und Präsidenten anderer Länder und brachte die Interessen der Schweiz in den internationalen Gremien ein. Wegen der Corona-Pandemie wurden die Kontakte nicht nur über Arbeits- und Staatsbesuche gepflegt, sondern auch über Videokonferenzen und Telefongespräche.
Erstes Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Davos – ein Kontakt, der sich während der Corona-Krise als wertvoll erweisen sollte.
Bei der Eröffnung des WEF verlieh Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ihrer Sorge über den Zustand unseres Planeten mit folgenden Worten Ausdruck: «Wenn die Welt in Flammen steht, können wir die Arbeit nicht einfach nur den Feuerwehrleuten überlassen. Die Politik und die Gesellschaft als Ganze müssen handeln.»
Staatsbesuch des ghanaischen Präsidenten Nana Addo Dankwa Akufo-Addo – der erste offizielle Empfang eines Staatsoberhaupts aus Subsahara-Afrika in der Schweiz seit 1957.
Bilaterale Kontakte
Das Präsidialjahr begann mit einem Arbeitsbesuch in Österreich, wo Bundespräsidentin Sommaruga von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz empfangen wurde. Simonetta Sommaruga reiste zu diesem Zweck mit dem Nachtzug nach Wien. Einen Monat später empfing die Bundespräsidentin den ghanaischen Präsidenten Nana Addo Dankwa Akufo-Addo zu einem Staatsbesuch in Bern. Später im Jahr besuchte Bundespräsidentin Sommaruga die Ukraine und Italien.
Infolge der Corona-Pandemie mussten bei der Pflege der internationalen Beziehungen neue Wege beschritten werden. Verschiedene geplante Reisen wurden verschoben. Unter diesen Umständen setzte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga auf Diplomatie per Telefon und Videokonferenz. Dabei gelang es, in wichtigen Dossiers Bewegung in festgefahrene Situationen zu bringen, etwa als medizinisches Schutzmaterial in einem europäischen Land zurückgehalten wurde.
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Dienstag, 29. September 2020, in Rom den italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella sowie Regierungschef Giuseppe Conte getroffen. Dabei würdigten beide Seiten die gute Zusammenarbeit während der Corona-Krise.
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga wurde am 21. Juli 2020 in Kyiv vom ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy zu einem Staatsbesuch empfangen. Die Reise diente dazu, die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und die Ukraine in ihren gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Reformen zu unterstützen. Als erste Präsidentin besuchte Simonetta Sommaruga die Konfliktlinie im Osten der Ukraine.
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Multilaterale Beziehungen
Die Pflege der multilateralen Beziehungen ist ein wichtiger Teil der internationalen Politik. Es ist ein Anliegen von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, dass die Schweiz ihre privilegierte Stellung in der Staatengemeinschaft bewahren kann.
Die Schweiz kandidiert für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Wahl für die Mitgliedschaft in den Jahren 2023 und 2024 findet im Juni 2022 statt. Mit einem virtuellen Anlass in New York, an dem Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis mit Ansprachen präsent waren, ist die Kandidatur in die Schlussphase eingetreten.
Die Schweiz nahm 2020 auf Einladung der G20-Präsidentschaft Saudi-Arabien erstmals als vollwertiges Gastland an allen Arbeiten der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer teil. Sie brachte dabei ihre Positionen und Erfahrungen ein und schlug konkrete Projekte vor. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vertrat die Schweiz am virtuellen G-20-Gipfel, dem Höhepunkt der G20. Im Zentrum der Gespräche standen der Umgang mit der Covid-19-Krise sowie die Perspektiven für eine nachhaltige Erholung und Entwicklung.
Weitere Treffen
14.12.2020: 60 Jahre OECD, Paris
Die OECD wird 60 🎉. Die 🇨🇭 als Gründungsmitglied ist überzeugt, dass die OECD entscheidend zu inklusivem und nachhaltigem Wachstum beiträgt, und hat als engagiertes OECD-Mitglied einen Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs vorgeschlagen. #OECD60 https://t.co/qlzKHnIy5B
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) December 14, 2020
12.12.2020: 5 Jahre Pariser Klimaübereinkommen (virtuell)
Fünf Jahre Pariser Übereinkommen: Es geht vorwärts beim #Klimaschutz. Auch in der🇨🇭. Bis 2030 wollen wir mindestens 50% weniger #Treibhausgase im Vergleich zu 1990 ausstossen. Das neue #CO2Gesetz ist hierfür zentral. https://t.co/endeAvCLvp #Klimaabkommen #Klimawandel pic.twitter.com/cUGssq9MJc
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) December 11, 2020
10.12.2020: Alpenkonferenz in Nizza mit den Alpen-Umweltministern (virtuell)
23.11.2020: Unterzeichnung Klimaabkommen Schweiz – Ghana
17.11.2020 Videostatement am Internet Governance Forum
La Toile doit être libre, sûre et démocratique. La Suisse veut renforcer le Forum sur la gouvernance d’Internet @intgovforum. Et propose un réseau pilote consacré à la numérisation et l’environnement #digitalcooperation https://t.co/1C6nMwanOp
— Simonetta Sommaruga (@s_sommaruga) November 17, 2020
30.10.2020 Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat
Medienkonferenz (Video)
«Mehr Frieden bedeutet weniger Leid, weniger Flüchtlinge und weniger Vertriebene im eigenen Land. Dialog- und Konsensfähigkeit sind Teil unserer DNA. Es ist deshalb wichtig, dass sich die Schweiz im UN-Sicherheitsrat Gehör verschaffen kann.» #UNO https://t.co/HyCQr33ca5 https://t.co/THfoOU4i5I pic.twitter.com/Z5MVUm3WLj
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) October 30, 2020
Weitere Tweets:
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga zur Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat
President Simonetta Sommaruga on Switzerland's candidature for a seat on the UN Security Council
30.10.2020: Videokonferenz mit Friedensaktivistinnen und UN Women
Ein Friedensprozess ist mehr als offizielle Gespräche! Fruchtbarer Austausch mit Friedensaktivistinnen, 🇳🇦, 🇨🇦, 🇺🇾, 🇿🇦 und @UN_Women über 20 Jahre #WPS. #SCR1325 & #WPS -Agenda sind auch für den künftigen Schweizer Co-Vorsitz des @WPSFocalPoints -Netzwerks eine Priorität. https://t.co/ZuxobAe7M5
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) October 30, 2020
14.7.2020: Videostatement zum UNO-Anlass «Women Rise For All»
#Covid19 hat die Frauen besonders hart getroffen. Ihre Arbeitsplätze sind oft weniger sicher und häusliche Gewalt nimmt zu. Deshalb ist es umso wichtiger, dass sich viele Frauen solidarisch zeigen und sich für eine gerechtere Zukunft einsetzen.#RiseforAllhttps://t.co/z8FLUjJD8a https://t.co/Pq8BRu6Z2B
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) July 14, 2020
8.7.2020: Videostatement «Internationale Arbeitsorganisation (ILO): Covid-19 und die Arbeitswelt»
#Covid19 cause d’immenses souffrances. Nous devons tout faire pour que cette crise débouche sur un modèle de société plus durable, plus juste et capable de s’adapter aux changements à venir. @ilo https://t.co/6j81BdB2T7
— Simonetta Sommaruga (@s_sommaruga) July 8, 2020
27.6.2020: Videostatement «Global Goal: Unite for Our Future»
Thank you🇨🇭 @s_sommaruga for responding to Global Citizens and pledge a monumental ✨ €20 million ✨ to .@UNICEF .@UNDP .@UNFPA !
— Global Citizen Impact (@GlblCtznImpact) June 27, 2020
⭕️Your commitment will provide funding for the development, deployment, and treatment of the #COVID19 tests and vaccine! #GlobalGoalUnite pic.twitter.com/EViKQ8s9xm
25.6.2020: Videokonferenz mit den Umweltministerinnen der deutschsprachigen Länder
Videokonferenz mit den Umweltministerinnen der deutschsprachigen Länder @SvenjaSchulze68 🇩🇪, Dominique Hasler 🇱🇮, @lgewessler 🇦🇹 und @DieschbourgC 🇱🇺. Guter Austausch über Investitionen in klimafreundliche Zukunft. Eine Chance für die Corona-geschädigte Wirtschaft! pic.twitter.com/J72dYVFZrs
— Simonetta Sommaruga (@s_sommaruga) June 25, 2020
12.6.2020: Videostatement zur Lancierung der Roadmap für digitale Kooperation des UNO-Generalsekretärs
#Swiss President @s_sommaruga participated in the launch of #UNSG Roadmap on #DigitalCooperation - a major milestone for a strengthened, more inclusive and coherent digital governance. #Switzerland is committed to a free, open & secure digital world. https://t.co/CyTrLEXl9B
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) June 11, 2020
4.6.2020: Videostatement an Weltgipfel zu Impfungen
Der weltweite Kampf gegen die Pandemie geht weiter. Eine Impfung gegen COVID-19 muss deshalb auf der ganzen Welt verfügbar sein.
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) June 4, 2020
Medienmitteilung: https://t.co/5GkQurLqbI #CoronaInfoCH #impfstoff #impfunghttps://t.co/yK8g34g6YN
28.5.2020: Videokonferenz der Vereinten Nationen über Entwicklungsfinanzierung in Corona-Zeiten
Bundespräsidentin Sommaruga nahm auf Einladung der UNO, Kanadas und Jamaikas an einer Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung teil. Für die Schweiz ist die Handlungsfähigkeit der UNO während der aktuellen Krise ein wichtiges Anliegen. Deshalb begrüsst sie es, dass sich die UNO in Corona-Zeiten noch intensiver mit dem Thema Entwicklungsfinanzierung auseinandersetzt.
Heute hat Bundespräsidentin @s_sommaruga an einer hochrangigen Videokonferenz der Vereinten Nationen über Entwicklungsfinanzierung in Corona-Zeiten teilgenommen. https://t.co/InLK9D4ey6 @UN pic.twitter.com/yFanL3yWwJ
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) May 28, 2020
18.05.2020: Videokonferenz der 73. Weltgesundheitsversammlung der WHO
Die diesjährige Weltgesundheitsversammlung der WHO Mitte Mai wurde aufgrund der Covid-19-Pandemie virtuell durchgeführt. Die Bundespräsidentin würdigte die Arbeit der in Genf ansässigen Organisation und sicherte ihr die Unterstützung der Schweiz zu. Die WHO, die heute zu 80 Prozent auf freiwillige Beiträge angewiesen ist, benötige eine nachhaltige Finanzierung, um ihre wichtige Rolle erfüllen zu können.
73. Weltgesundheitsversammlung: Bundespräsidentin @s_sommaruga würdigt die Arbeit der @WHO. #WHA73
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) May 18, 2020
Medienmitteilung: https://t.co/Qz8zXuHIm3https://t.co/fWf54ozSlH
29.4.2020: Videokonferenz mit den EU-Verkehrsministern
Die Schweiz nimmt am informellen, digitalen Treffen der EU-Verkehrsminister über die Auswirkungen von #COVID19 teil.
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) April 29, 2020
Dabei soll der Bedarf an zusätzlichen Dringlichkeitsmassnahmen und an zwischenstaatlicher Zusammenarbeit abgeklärt werden. #CoronaInfoCH pic.twitter.com/XRkZ4srgCu
28.4.2020: Videostatement zum Petersberger Klima-Dialog
Today I will take part in the Petersberg Climate Dialogue. Prior to the video conference, the organisers asked: How can we recover from #COVID19 and make societies and economies more resilient (to #climatechange) and climate friendly? My thoughts. #PCD11https://t.co/F7tUBOn69a
— Simonetta Sommaruga (@s_sommaruga) April 28, 2020
24.4.2020: Virtuelles Rundtischgespräch auf Ministerebene zu «Wie ein Wirtschaftsaufschwung mit Schwerpunkt auf Energieeffizienz und erneuerbare Energien herbeigeführt werden kann». organisiert durch die IEA und Dänemark
Wirtschaftliche Erholung erfordert sofortiges Handeln. Klimaschutz dagegen ist eine Daueraufgabe.
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) April 24, 2020
Medienmitteilung: https://t.co/bZDDG0TQPohttps://t.co/zzh1N8MUHj
2.3.2020: Treffen mit UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet
Anfang März, noch vor Beginn der intensiven Phase der Corona-Krise in der Schweiz, fand in Bern ein Austausch mit UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet statt. Im Zentrum des Gesprächs standen die vielfältigen Menschenrechtsverletzungen als Hindernis für Frieden, Sicherheit und eine nachhaltige Entwicklung. Das Büro der UNO-Hochkommissarin ist für die Schweiz bei der Umsetzung ihrer Menschenrechtsaussenpolitik einer der wichtigsten Partner.
Die #Menschenrechte respektieren, schützen und umsetzen: Das ist Aufgabe jedes Staates. Daran werden wir unermüdlich erinnern. @mbachelet @UNHumanRights https://t.co/UypQWFihQi pic.twitter.com/9ysN2c095m
— Simonetta Sommaruga (@s_sommaruga) March 2, 2020
Weitere Anlässe
Im Präsidialjahr stehen immer wieder aussergewöhnliche Veranstaltungen an. So durfte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga die Olympischen Jugendwinterspiele in Lausanne sowie das Ceneri-Basistunnel eröffnen. Einen Kontrapunkt dazu bildete die Gedenkzeremonie anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz.
Weitere Veranstaltungen
1.9.2020: Anlass zur Bedeutung der Presse- und der Meinungsäusserungsfreiheit
"Gemeinsam im Einsatz für die Menschen: Michelle Bachelet, UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte und Tatiana Valovaya, Generaldirektorin der UNO in Genf."https://t.co/eEUJhTYDG7
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) September 1, 2020
11.7.2020: Videobotschaft zum Gedenken an den 25. Jahrestag des Massakers von Srebrenica
Heute gedenken wir der über 8000 Opfer des Massakers von #Srebrenica. Verlorenes Leben ist unersetzlich. Deshalb müssen wir verhindern, dass sich solche Gräuel jemals wiederholen – indem wir Toleranz, Respekt für Minderheiten und demokratische Rechtsstaatlichkeit fördern. https://t.co/1wrShfQfbo
— UVEK - DETEC - DATEC (@UVEK) July 11, 2020
