Am 24. und 25. Mai 2023 hat Bundesrat Albert Rösti in Leipzig am Internationalen Transportforum (ITF) teilgenommen. Hauptthemen waren die Bedeutung des Verkehrs für die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Nachhaltigkeit.
Das Bundesamt für Umwelt schliesst ein Programm mit Pilotprojekten zum Schutz vor Erdrutschen, Trockenheit oder Hochwasser ab. In seinem Grusswort würdigte Bundesrat Rösti die Bedeutung von Präventionsmassnahmen zum Schutz vor Naturgefahren und den Folgen der steigenden Temperaturen.
UVEK-Vorsteher Albert Rösti erläuterte an einer Medienkonferenz die Pro-Argumente des Bundesrats zum Klima- und Innovationsgesetz, über das am 18. Juni abgestimmt wird. Das Gesetz sieht vor, den Verbrauch von Öl und Gas ohne Verbote zu reduzieren – dafür mit Anreizen für klimafreundliche Heizungen und innovative Technologien.
Zur Lösung von Verkehrsproblemen will der Bundesrat Erweiterungsprojekte für das Nationalstrassennetz im Umfang von rund 11,6 Milliarden Franken realisieren. Weiter sollen 32 Agglomerationsprogramme mit rund 1,6 Milliarden Franken mitfinanziert werden.
Die Schweiz soll unabhängiger von Öl- und Gasimporten und der Klimaschutz gestärkt werden. Um diese Ziele zu erreichen, plant der Bund Fördermassnahmen. Darum geht es im Klima- und Innovationsgesetz, über das am 18. Juni abgestimmt wird.
Die sichere Versorgung mit Strom ist elementar. Der Bundesrat hat in den letzten Jahren wichtige Entscheide zur Stärkung der Versorgung und zur Förderung der einheimischen Stromproduktion gefällt. Zudem will er Bewilligungsverfahren beschleunigen.
Die Verkehrspolitik der Schweiz beruht auf der Verlagerung des alpenquerenden Gütertransports auf die Schiene. So konnten viele Lastwagenfahrten vermieden werden.
