Abstimmung zum Energiegesetz: Worum geht es?

Das Parlament hat zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 das Energiegesetz revidiert und damit ein erstes Massnahmenpaket beschlossen. Es dient dazu, den Energieverbrauch zu senken, die Energieeffizienz zu erhöhen und erneuerbare Energien zu fördern. Zudem wird der Bau neuer Kernkraftwerke verboten.

Die Energieversorgung ist weltweit im Umbruch. Die Energiepreise sind sehr tief und neue Technologien entwickeln sich rasant. Um der Schweiz weiterhin eine sichere Versorgung mit Energie zu gewährleisten, hat der Bundesrat die Energiestrategie beschlossen. Er stützte sich dabei auf Vorgaben des Parlaments.

Die Energiestrategie 2050 wird schrittweise umgesetzt. Das Parlament hat dazu ein erstes Paket verabschiedet. Es enthält Massnahmen, um den Energieverbrauch zu senken, die Energieeffizienz zu erhöhen und erneuerbare Energien wie Wasser, Sonne, Wind, Geothermie und Biomasse zu fördern. Zudem sollen bestehende Grosswasserkraftwerke vorübergehend unterstützt werden, weil sie wegen der tiefen Marktpreise kaum mehr kostendeckend produzieren können. Der Bau neuer Kernkraftwerke wird verboten. Das Parlament hat diese Massnahmen mit der Totalrevision des Energiegesetzes und der Änderung von anderen, damit verbundenen Gesetzen beschlossen.

Gegen das Energiegesetz wurde das Referendum ergriffen. Kritisiert wird vor allem, die Umsetzung der Energiestrategie 2050 sei mit hohen Kosten verbunden, führe zu mehr Bürokratie und Verboten, gefährde die Energieversorgung und verschandle die Landschaft.

Bundesrat und Parlament empfehlen, die Vorlage anzunehmen. Sie führt zum schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie und sorgt dafür, dass die Schweiz den Energieverbrauch senken, die Abhängigkeit von fossilen Energien aus dem Ausland reduzieren und den Anteil einheimischer erneuerbarer Energien erhöhen kann. Das schafft Investitionen und Arbeitsplätze in der Schweiz. Davon profitieren Bevölkerung und Wirtschaft.
 

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